Aktuelles von der W!R

03.07.2022 - Streit in der W!R?

Im Artikel der LN vom 01. Juli über die Stadtverordnetenversammlung zum Baugebiet „Grünes Herz Reinfeld“ wird von Streit in der W!R gesprochen ( „…bei der WIR-Fraktion scheint es zu brodeln“) und dass ein bisheriges bürgerliches Mitglied aufgrund der Entscheidung der Mehrheit in der WIR seinen Austritt am Morgen des Tages erklärt habe.

Richtig ist, dass es in der WIR – ebenso wie in der Reinfelder Bevölkerung –unterschiedliche Ansichten zu dem Baugebiet gibt.

Wie im zuständigen Fachausschuss wurde auch in Fraktionssitzungen der WIR mehrfach diskutiert, über Bauvarianten, Ausgleichsmaßnahmen und Baukörperverschiebungen und dabei Vorschläge für Schutzmaßnahmen entwickelt (Einzäunungen, Heckenbepflanzungen usw.). Unsere Meinung hierzu: es zeichnet uns aus, dass wir die Themen ergebnisoffen diskutieren, von allen Seiten beleuchten und abweichende Meinungen zulassen. 

Deshalb gab und gibt es auch für die Stadtverordneten keinen Fraktionszwang, sondern jede/jeder stimmt nach eigener Überzeugung ab. Auf diesen Grundsatz sind wir stolz und werden ihn unbeirrt beibehalten.

Insofern ist es folgerichtig, dass die Vertreter der WIR in der Abstimmung unterschiedlich votiert haben (zwei für das Baugebiet, einer dagegen und eine Enthaltung; der fünfte Stadtverordnete konnte wegen Corona nicht an der Sitzung teilnehmen). Diese unterschiedliche Abstimmung ist kein Ausdruck von Streit innerhalb der WIR, sondern die logische Folge einer offenen Diskussionskultur. 

Aus Sicht der WIR bedarf der Artikel der LN vom 01. Juli einiger Korrekturen bzw. Klarstellungen:

1. Am Messingschläger Teich forderte die Stadt Reinfeld die Anwohner:innen zur Entfernung von z.B. Bänken nicht wegen des Gewässerabstandes auf, sondern weil es sich um städtische Grundstücksflächen handelt, die zunehmend in Besitz genommen wurden. 

2. Das Abstimmungsergebnis lautete nicht 10 Stimmen zu 8, sondern 10 Stimmen für die Bebauung, 7 dagegen und 1 Enthaltung. Da Enthaltungen beim Ergebnis nicht mitgezählt werden, ergab sich eine deutliche Mehrheit von 10 zu 7 Stimmen, was man nicht unbedingt als „knappes“ Ergebnis bezeichnen kann.

3. Der Bürger, der dem Baugebiet gegenüber an der Segeberger Straße wohnt und sich vehement gegen das Baugebiet engagiert, hatte bereits vor Monaten angekündigt, aus beruflichen Gründen kaum noch für die WIR tätig sein zu können. Dass er nach der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung aufgrund des Ergebnisses für das Baugebiet seine Mitgliedschaft in der WIR kündigte, ist sein gutes Recht. Diesen Schritt öffentlich zu machen zeugt allerdings von wenig Akzeptanz demokratischer Entscheidungen.

Sicherlich sind Entscheidungen wie die über das neue Baugebiet in Nähe des Schwarzen Teiches ein schwieriger Abwägungsprozess und erzeugen auf alle Beteiligten einen erheblichen Entscheidungsdruck. 

Ein solcher Druck kann allerdings auch durch relativ einseitige Darstellungen in den Medien erzeugt werden.

WIR würden uns daher freuen, wenn zukünftig während der Entscheidungsfindung mit uns gesprochen wird und nicht nur über uns. 

Letzlich macht jedoch genau dies unsere politische Arbeit für Reinfeld aus: W!R werden dem Druck standhalten und weiterhin unabhängige Entscheidungen für alle Reinfelderinnen und Reinfelder treffen. 

Weitere aktuelle News